Showdown in Brüssel – Die Rolle der SPD und das Tauziehen um die EU-Kommission

 

Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin. Sie ist nach 52 Jahren die erste Deutsche in einem solchen europäischen Spitzenamt. Noch dazu eine Frau. Das gab es noch nie. Trotzdem wollten die deutschen Sozialdemokraten sie nicht wählen. Eine Entscheidung, die auch die Koalition in Berlin nachhaltig belasten könnte. Mehr

 

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  1. Gewählt wurde der übliche ‚kleinste gemeinsame Nenner“. Die Tiraden zur Emanzipation der Europa Parlamentes wurden wieder mal wiederlegt. Das ist nur ein Abnickparlament für alles was die Kommission ausgewürfelt/ausgekungelt hat. Damit überflüssig, bzw. nur noch als Beispiel dafür zu nutzen, wie es nie gehen wird.
    Immerhin hat sich vdl wieder in einen neuen Job gerettet.
    Ganz Frisch: Nachfolgerin wird AKK – auweia

    • Mir ist es ganz recht, dass der Rat das letzte Wort hat. Unvorstellbar wäre es, die nationale Souveränität vollkommen dem Parlament auszuliefern und eines Tages von „Dumpfbacken“ regiert zu werden.
      Oder Steuern für Verschwender zu bezahlen z.B. Salvinis und anderen.

  2. Rückfall in alten Zeiten… Der Report aus München voll auf der CSU-Schiene, wider alle anderen, dieses Mal gegen die SPD. Wieso dürfen die EU-Abgeordneten nicht frei abstimmen? Wieso sollten sie, nur weil ihre Partei in Berlin in einer GroKo ist (wo man ja auch nicht einer Einheitsmeinung sein muss), für eine solche Frau stimmen? Und was ist das für ein unglaubliches Demokratie-Verständnis, vdL wählen zu müssen, weil sie DEUTSCH und zusätzlich auch weiblich ist! Hallo? Es geht um die EU! Diese Argumentation, von der CDU seit Tagen vorgetragen und vom Bayern-Report nun wiederholt, ist ANTI-europäisch. Und sexistisch, denn auch jemanden nur deshalb zu wählen, weil er einem Geschlecht angehört, ist eben dies. Kompetenz wäre gefragt und da hat gerade Barley aufgrund ihrer Kabinetts-Berührungen mit vdL Gründe genug, Nein zu sagen.

    • Manchem fehlt eben der Blick auf das große Ganze.
      Die EU ist eben ein noch nicht vollkommen ausgereiftes Konstrukt. Das ist wahr. Vollkommen demokratisch würde heissen, dass die Mitgliedsländer ihre komplette Souveränität aufgeben müssten. Mit allen Risiken und Nebenwirkungen.
      Will einer für Griechenlands ehemaligen Schlendrianladen oder für italienischen Phlegmatismus als Deutscher bezahlen?
      Wurde nicht noch vor kurzem lauthals gefordert, die EU solle sich zu verschiedenen Themen heraushalten?
      Dazu sollte man sich vorher Gedanken machen, bevor man das Veto des Rates kritisiert.

      Let the good gimes grow!

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