FDP in der Corona-Krise – Mit Ungeduld ins Umfragenloch

In Krisenzeiten hat es die Opposition traditionell schwer. In der Corona-Krise gilt das ganz besonders für die FDP. Während sich die Regierenden als Krisenmanager profilieren, kämpft FDP-Chef Christian Lindner gegen den Bedeutungsverlust – mit einer riskanten Strategie: Er versucht die Bundesregierung mit zugespitzten Statements vor sich herzutreiben und gibt den Ungeduldigen. Beim Wähler kommt das anscheinend nicht gut an. Die Umfragewerte der FDP sind so schlecht wie seit Jahren nicht mehr. Mehr

 

Kommentieren:

Kommentare werden vor der Freischaltung geprüft. Mehr in den Kommentarrichtlinien.
  1. Eine Partei, die sich selbst überflüssig macht. Alleine die angestrengte Grundrechtsdebatte hat mich persönlich abgestossen. Wir haben zum Glück keinen Orban als Egierungschef und daher kaum zu befürchten, dass Grundrechte eingeschränkt werden.
    Das Statement der Fr. Teuteburg wirkte hilflos und für mich kaum zu glauben, der Kommentar der Linken Katja Kipping weitaus vernunftgesteuerter.
    Nur am Rande für alle Freiheitsrechte-Verfechter: es gibt auch die Würde des Menschen, auch von älteren Menschen und das Grundrecht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit.
    Insofern sind die Einreden von Verfassungsrechtlern schon sehr bedenklich.

  2. Quarantäne nur für Senioren?

    Wenn man das logisch überlegt wird man zu dem Ergebnis kommen, es ist nicht möglich. Oder soll das Pflegepersonal auch sehr alt sein und unter Quarantäne stehen? – Natürlich nicht. Deshalb sind diese Schnittstellen zwischen alt und jung nicht zu vermeiden.

    Ebenso der grösste Denkfehler ist die sog. Herdenimmunität. Bei ca. 80 Mio. Deutschen müssten 60-70% ca. 50 Mio. Menschen infiziert werden. Wenn man von täglich 10.000 Infektionen ausginge, wäre das für Deutschland 5000 Tage Dauer oder durch 365 ergeben 13,69 Jahre.
    Die Überlastung des Gesundheitssystems wäre vorprogrammiert.
    Unrealistisch!

    • Diese kleine Rechnung für die Herdenimmunität habe ich auch mal angestrengt: Außer die Dunkelziffer für glimpflich verlaufene Infektionen und damit schon immune Personen ist viel, viel höher (warum wird denn nicht viel mehr auf Immunität geprüft? Ein negativer Infektionstest kann morgen schon positiv ausfallen …) dauert es deutlich über 2 Jahre hinweg, um die Pandemie hinter sich zu haben (also länger bis man auf einen wirksamen Impfstoff hoffen kann). Die Immunitätsrate (mit regionalen vielleicht sehr grossen Unterschieden) halte ich für eine extrem wichtige Grösse für das weitere politische Handeln. Aber darüber spricht kaum einer.
      Die Herdenimmunität halte ich nicht für einen Denkfehler. Sie wird so, oder so kommen müssen: vermutlich eben nur mit einem aktiven Impfstoff. Und bis dahin und da stimme ich überein müssen intelligente (Abstands-)Regeln (bitte mit Vertrauen in die Bevölkerung) eingehalten werden, damit das Gesundheitssystem damit klarkommt. Und bitte so intelligent dass, wir unsere Lebensgrundlagen für die nächsten Jahre nicht zerstört haben.

      • Tja, die alte Normalität gibt es z.Zt. nicht mehr. Herdenimmunität dauert viel zu lange. Aber Karneval, Starkbierfeste, Skihütten, Chöre, Gottesdienste und Versammlungen aller Art waren die reinsten Supervirenschleudern. Wenn alles freigegeben würde, hätten wir innerhalb kürzester Zeit extreme Infektionen und Tote zu beklagen.
        Ich will nicht, dass das medizinische Personal vor lauter Furcht davonläuft und die Krise sich selbst überlassen bleibt.

        Hoffen wir eher, dass es bis nächstes Jahr einen Impfstoff gibt.

  3. Vorneweg: ich bin kein FDP Anhänger und habe allen Respekt vor den Zielen aus dieser Pandemie so ungeschadet wie möglich herauszukommen, natürlich auch für Minderheiten und Schwächere. An der Form, die die FDP ihre derzeitige Opposition ausübt mag man herumäkeln aber in der Sache finde ich es grundsätzlich richtig, dass es eine Oppositionspartei wagt Regierungsmassnahmen kritisch zu hinterfragen. Gerade weil wir keine ungarischen oder polnischen Verhältnisse wollen. Ich kann auch verstehen, dass mehr Einfluss von Wissenschaftlern anderer Richtungen und nicht nur Virologen und Mediziner in den Medien und damit der öffentlichen Wahrnehmung der Krise gefordert werden. Dass die Entscheidungen der Regierungen eben nicht alternativlos sind, zeigt z.B. der schwedische Weg. Schade, dass sich die FDP nicht noch klarer zu einem solchen Kurs bekennt. Vertrauen in die Bevölkerung. Einschränkungen, die wirklich Sinn machen.
    Ganz klar distanziere ich mich von den populistischen Wegen in GB, Brasilien oder USA.
    Die Darstellung von report fand ich daher unangemessen und unnötig herablassend auf eine Oppositionspartei. Im übrigen stürzen die Grünen im Moment in Umfragen gerade auch ab.
    Insgesamt ein schwacher Beitrag.

    • Der schwedische Weg ist noch lange nicht beendet. Ausserdem ist dieser Weg nichts anderes als rücksichtlos die Schwächeren zu übergehen. Natürliche Auslese ala Schweden.

      Zynisch gesagt ist das eine Art „Rentneraltlasten-EntsorgungsG“ oder „Nach-mir-die-Sintflut“ Einstellung.
      Das passt allerdings nicht zu unserem Grundgesetz.

      • Ich bin völlig Ihrer Meinung, dass der schwedische Weg nicht zu Ende ist. Er ist medizinisch riskant. Vielleicht stellt er sich noch als Fiasko heraus. Vielleicht aber auch nicht und es sterben unmerklich mehr Menschen an Covid-19 als an anderen gängigen Krankheiten, so dass von einer „Rentneraltlasten-Entsorgung“ nicht die Rede sein kann. Dann war er ökonomisch und gesellschaftspolitisch goldrichtig. Und ganz ohne Regeln geht es auch in Schweden nicht, nur eben eher im Gesellschaftskonsens als mit der polizeilichen Überwachung (negative Ausnahmen gab es natürlich auch dort). So ungern es man zugeben will, aber es gibt immer eine ökonomisch, politische Abwägung wie viel einer Gesellschaft die Gesundheit und damit Langlebigkeit wert ist. In Schweden, bei uns und ganz offensichtlich in USA mit Obamacare (und dessen Widersacher Trump).

        Das Beispiel Schweden hatte ich hier im Kommentar zur Rolle der FDP als Oppositionspartei erstlinig deshalb angeführt um zu sagen, dass das deutsche Regierungshandeln nicht alternativlos ist. Eine kritische Hinterfragung muss erlaubt bleiben in einer lebendigen Demokratie. Das weinerliche, unkonstruktive, drängelnde „Wie“ der FDP mag man zurecht anprangern, aber dass die FDP nicht nur sagt „Toll Frau Merkel, Söder, Scholz, Spahn und Co.“ sondern eben eine ehrliche, transparente, öffentliche Debatte will, finde ich grundsätzlich gut und notwendig. Der Tenor des report-Beitrages schien eben dies in Frage zu stellen und deshalb fand ich diesen Medienbeitrag schlecht. Irgendwie ins eigene Bein geschossen.

  4. Medien und hier ganz besonders die verlässlichen Quellen des öffentlichen Rundfunks kommt in diesen Krisenzeiten eine ganz besondere Verantwortung im Journalismus zu. Wir sehen alle, wie der Journalismus durch einen Präsidenten in den USA geschwächt und als Fake-News verunglimpft wird. Bislang hat es sich noch kein derart falsch beschuldigter Journalist gewagt, dem Mr. Präsident adäquat zu antworten und ihm zu sagen: Sorry Mr. President, sie sind ein Lügner!
    Wir sehen die voranschreitende Spaltung des Volkes. Bis an die Zähne bewaffnet. Selbst bei Demonstrationen was hierzu Lande undenkbar wäre.
    Die Kluft zwischen arm und reich, dazu Waffen, stellt sich die Frage, wann entsteht der Zündfunke zum Bürgerkrieg?
    Südafrika zeigt erste Tendenzen zu Gewalt und Unruhen.

    Deshalb sind manche Diskussionen auch in Deutschland unter psychologischen Aspekten möglicher Spaltungen genau zu betrachten. Deshalb sehe ich hier Journalisten in besonderer Verantwortung. Auch wenn eine Kanzlerin intern mal genervt formuliert und vielleicht an einen Kindergarten für Erwachsene denkt.
    Einen Sack voller Ministerpräsidenten und Klugschwätzern zu hüten dürfte schwieriger sein als die Flöhe zu dressieren.

  5. Das ist aber sehr viel Aktivität für eine „Partei“ die nicht regieren wollte.
    Putzig ist die hyperaktive Forderung nach neuen Expertengruppen, frei nach dem Motto „Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis“. Aber anscheinend ist Lindner unfähig die rasch fortschreitende Zeitschiene zu erkennen,. Zeit, die nicht durch Schwurbelrunden verschwendet werden soll und darf.
    Würde die FDP (auch alle anderen Politiker) ihre Schwafelenergie in die Versorgung der Bürger, z.B. mit Schutzmasken stecken, strukturierte Maßnahmen ohne die typische Selbstprofilierung und allerkleinster gemeinsamer Nenner auf Kosten der Bürger, usw., wären diese ein klein wenig glaubwürdiger.
    Aber es gilt offensichtlich: Hauptsache in der Presse. Plus: Meine Diäten (Versorgung) sind sicher.

  6. Öffnungsdiskussions-Orgien!

    Recht hat die Kanzlerin. Es nervt schon, wer und was alles an am Pandemie-Geschwafel teilnimmt.
    Stehen wir am Anfang der Pandemie oder wir die WHO sagt, über dem Berg? Masken nützlich oder aber nur mit Einschränkungen ist nun ja weitgehend geklärt. Es scheint diese Pandemie ist in allen Bereichen ein Lernprozess. Es ist wie generell bei der Sicherheit – erst, wenn etwas passiert ist, handelt man.
    Dass der Kazlerin beim Durcheinandergackern dann mal die „Hutschnur“ reisst, ist verständlich.

    Was machen wir, wenn die nächste Pandemie in der Aggressivität des Coronavirus und der 90%igen Tödlichkeit von Ebola käme?
    Sind wir darauf vorbereitet?

  7. Staatshilfen!
    Was mich interessieren würde, wieso sind die Rufe unmittelbar nach Lockdown so laut, bevor überhaupt ein Schaden entstanden ist?
    Adidas ist das bekannteste Beispiel. Die DFL genauso, aber auch zig tausende kleinere und mittelständische Unternehmen.
    Keine Rücklagen, alle auf Pump in Betrieb, keine Gewinne gemacht?
    Das erscheint mir suspekt.

    Oder werden die Gewinne bereits als Entnahmen aus dem Firmenvermögen gar nicht mehr berücksichtigt und Unternehmen bereichern sich nun unnötig?
    Report aus München hat da eventuell einen besseren Überblick.

  8. Die FDP im Umfrageloch ist verschmerzbar. Dass allerdings der Bundestagspräsident Schäuble das Grundrecht auf Leben in seiner Absolutheit infrage stellt ist m.E. sehr bedenklich. Der Staat kann auf Grund eines Gesetzes dagegen eingreifen, z.B. in Polizeigesetzen mit dem sog. finalen Rettungsschuss. Darüberhinaus ist es dem Staat nicht erlaubt, Leben gegen das Leben abzuwägen, vgl. §14 LuftSiG, dass seinerzeit vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig abgelehnt wurde. Die Grundrechte dürfen im Kernbereich nicht angetastet werden (Wesensgehaltsgarantie Art. 19) und sind fest mit der Würde des Menschen verbunden. Insofern wundert die Debatte darüber sehr.
    Vielmehr werden förderalistische Verfügungen mit Bundesrecht verglichen. Diese Ungleichbehandlung kommen ja gerade auf dieses Förderalismus zu stande. Ein Generalbundesanwalt kann Kriminalfälle von herausragender Bedeutung an sich ziehen. Eine Pandemie von nationaler und weltweiter Bedeutung wird von lokalen Gesundheitsämtern bearbeitet, die noch dazu am Wochenende keine Zahlen liefern. Wäre es nicht hier verhältnismässiger, an diesen Strukturen zu arbeiten und angemessene Regelungen und Gesetze zu beschließen, bevor der Staat Grundrechte einschränken will?

    • Die verfassungsrechtlichen Abwägungen sind sicherlich noch vorzunehmen. Ich habe es allerdings sehr begrüßt, dass Schäuble mit seiner derzeitigen Stellung dies so gesagt hat. Das Gegenteil, was sie proklamieren, wäre, dass der Staat alle Mittel aufbringen muss um jedes einzelne Leben retten zu können. Zumindest versuchen. Und dabei spreche ich nicht nur von medizinischer Versorgung sondern auch von Vorsichtsmaßnahmen wie dem Lock-Down. Unabhängig davon, dass ich schon einen Unterschied sehe zwischen einem finalen Rettungsschuss und (nicht)verhängten passiven Vorsichtsmaßnahmen, finde ich diese Sichtweise kurzsichtig, da mittel- und langfristige Folgen des Lock-Downs noch viel mehr Leid einschließlich Toter bedeuten kann und zweitens auch ein bisschen naiv wegen der finanziellen Belastung. Vor allem für zukünftige Generationen. Die Abwägung von Maßnahmen wie von Schäuble gefordert, auch im Hinblick auf andere Grundrechte, die eingeschränkt wurden, muss stattfinden und ist nicht bedenklich.

      • Um es nochmals zu verdeutlichen: Der Staat darf für eine Gefahrensituation Gesetze erlassen (z.B. PolizeiG), um in einer Art staatlicher Notwehr z.B. ein Straftäterleben beenden, um die Opfer zu schützen. Das ist verfassungsrechtlich abgesichert.
        Der Staat und seine Exekutive darf allerdings kein Passagierflugzeug abschiessen, um eine große Stadt vor dem drohenden Absturz zu retten. Leben gegen Leben darf nur ein Bürger abwägen. Vgl. dazu §35 StGB im entschuldigenden Notstand. Das unter Juristen alt bekannte Schiffsplankenbeispiel macht das deutlich. 2 Schiffbrüchige halten sich an einer Planke, die aber nur einen trägt. Einer stösst den anderen zurück ins Meer und tötet ihn.
        Diese Tat wäre zwar rechtswidrig, aber nicht schuldhaft, da sie d. den Notstand entschuldigt würde.
        Dem Staat steht diese „Übergesetzlichkeit“ allenfalls in höchster Not zur Seite, z.B. dann, wenn der innere oder äussere Bestand des Staates gefährdet und bedroht wäre und damit das Staatsgefüge insgesamt gefährdet wäre.

        Art. 19 GG befasst sich damit, dass der Wesensgehalt einzelner Artikel nicht angetastet werden darf. Die Würde ist fest mit dem Recht auf Leben verbunden. Staatliches entscheiden würde auf Selektion, Beliebigkeit und Rassenlehre hinauslaufen. Damit hatte Deutschland unter Hitler seine Probleme. Wer soll über Leben und Tod entscheiden?
        Eine Mehrheit? Oder ein einzelner Führer? In der Handlung unterscheiden sie sich dann nicht mehr.

        Jeden Einzelnen zu retten, wie sie anführen, ist gar nicht möglich bzw. auch nicht gefordert (z.B. Schutz vor Kriminalität). Aber der Staat darf nicht aktiv über die Wertigkeit des Lebens oder Gruppierungen entscheiden.

        Grundrechtseinschränkungen wie Freiheit, Versammlung oder Religionsausübung sind angemessen eingeschränkt worden. Religionsfreiheit hängt nicht von einem Kirchgang ab.
        Da wurde allerdings Ungleichbehandlung vorgebracht.
        Die resultiert allerdings aus dem Föderalismus.
        Förderalismus stelle ich mir als ein Schiff vor, auf dem es einen Superkapitän mit ein paar Adjutanten gibt, gleichzeitig 16 Kapitäne pro Deck und jeder will über die Richtung entscheiden. Die Schwächen des Förderalismus sehen wir gerade alle. Aber auch seine Stärken.

        Zu den wirtschaftlichen Auswirkungen hängt übrigens nicht alles alleine von der deutschen Sicht ab. Zu eng sind die weltwirtschaftlichen Verflechtungen und Abhängigkeiten mit anderen Staaten.
        Und sie sehen die Fehler, die einige Staaten machen.

        • Vielen Dank für Ihre Ausführungen, die ich sehr interessant finde und ich kann Ihrer Argument folgen. Nur im dem Schlüsselsatz den Sie unbewiesen anbringen („Grundrechtseinschränkungen wie Freiheit, Versammlung oder Religionsausübung sind angemessen eingeschränkt worden.“) stimme ich nicht mit Ihnen überein. Meiner Meinung nach war dies vielleicht für eine kurze Dauer von 1-2 Wochen nötig um sich insgesamt ein bisschen zu ordnen und der Bevölkerung hilfreiche Verhaltensregeln zu empfehlen, aber ich kann nicht sehen, dass dies für die lange Zeit wie es schon und noch geschieht weiter angemessen ist. Ich bleibe dabei: Ich halte den Schwedischen Weg für weitsichtiger und nicht im Konflikt mit unserer Verfassung. Im Gegenteil, da er auf Grundrechtseinschränkungen weitgehend verzichtet hat. Auch sehe ich die Würde des einzelnen Menschen in Schweden nicht in Gefahr. Es scheint mir, als ob deutsche Gerichte und auch Medien dies zunehmend auch so sehen.

          • Hallo nochmals zurück!

            Auch ich schätze den Gedankenaustausch mit ihnen sehr und bedanke mich hierfür.

            Sie haben recht, dass die Angemessenheit unbewiesen ist. Ja sie ist geradezu subjektiv, weil sie von Menschen gemacht ist. In diesem Falle der Bundesregierung. Es ist immer sehr schwierig den Grad einer Bedrohung mit den angemessenen Mitteln zu begegnen. Aber nehmen wir dazu ein Beispiel, um das klarer zu machen.

            Sie haben eine Großfamilie und sie sind der Familienvorstand. In ihrer Familie in mehreren Generationen wissen sie, dass zwei ihrer Kinder genetisch bedingte Vorerkrankungen haben. Auch einige ihrer älteren Mitglieder wie Onkels, Omas und Opas würden durch das Virus bedroht. So sehr bedroht, dass sie Kinder verlieren würden. Es ist logisch, dass sie als verantwortungsvoller Vater ihre Kinder und Verwandten schützen werden. Sie müssen eine angemessene und verhältnismäßige Entscheidung treffen, denn andere Familienangehörige drängen auf ‚ihre‘ Freiheit. Der älteste Sohn will in die Disco oder in den Verein gehen. Sie befürchten, dass er eine Infektion mit nach Hause mitbringt. Einer ihrer Tochter ist noch aktiver und will gegen sie mit anderen Personen demonstrieren.
            Eigentlich ist es selbstverständlich, dass sie fürsorglich handeln werden. Das versuchte im Endeffekt auch eine Regierung zu tun.
            Alle Unterschiede unter einen Hut zu bringen und gleichzeitig verantwortlich und fürsorglich für alle zu handeln.

            Deutschland war keinesfalls reaktionsschnell. Sie erinnern sich bestimmt noch an die Diskusionen und Aussagen „wir können nicht das ganze öffentliche Leben lahm legen“ oder der Frage, ob bis 1000 Teilnehmer für Veranstaltungen ok wären. Medizinisches Material war ebenfalls nicht aureichend vorhanden.

            Aber die Experten konnten an China und Bergamo leicht erkennen, dass es zu einem ausser Kontrolle geratenen Desastervwerden könnte.
            Deshalb musste tatsächlich zum Schutz aller ein mächtiges Mittel eingesetzt werden. Wie lange das sein darf müssen Experten entscheiden. Nicht das öffentliche Bauchgefühl.

            So gesehen hätten sie als Familienoberhaupt oder als Regierungschef gut gehandelt.

          • Nachtrag:

            Experten sind sich zwischeinzeitlich einig, dass der schwedische Weg verantwortungslos war und pro Million Einwohner gerechnet zu höheren Todeszahlen geführt hat.
            Ähnliches sehen sie bei vielen anderen Staaten, die den Verdrängungs- oder Verharmlosungsweg gehen wollen (USA, GB, Brasilien etc.)

            Worldometers erlaubt einen sehr guten Vergleich der Zahlen, die aber alle nicht unbedingt vollständig sein müssen.

  9. @Mellinghausen:
    Ich hoffe, Sie nehmen es sportlich: Mit Ihrem ersten Antwortbeitrag bin ich durchaus einverstanden, nur bin ich eben überzeugt, dass eben auch die schwedische Regierung versucht wie ein Familienvorstand verantwortliche, abgewogene Entscheidungen zu treffen und vor allem im Gesellschaftskonsens. Eben nur mit einer (zugegeben riskanten aber m.E. weitsichtig(er)en) anderen Strategie.

    Nur den Nachtrag kann und will ich nicht so stehen lassen. Nur weil viele Experten etwas so sehen (Einigkeit besteht keinesfalls) wird es leider nicht zwingend richtiger. Ich bin Mathematiker (Spezialisierung Stochastik) und solange etwas nicht wirklich dargelegt ist, hat mir mein Professor eingetrichtert, muss es nicht unbedingt so sein. Ich habe es an anderer Stelle schon kommentiert: Die Pandemie ist noch nicht vorüber und die Abrechnung der besseren Strategie in der Fürsorge für alle Schutzbefohlenen kann leider erst in einigen Monaten, wahrscheinlich sogar erst in 2-3 Jahren stattfinden. Aktuell sehen wir nur eine Zwischenbilanz an Toten und Kollateralschäden, die im Zusammenhang mit Corona erfasst wurden.
    Ich habe auch hier im Kommentar schon gesagt, dass ich mich von den anfänglich verleugnerischen Wegen der USA, GB und Brasilien distanziere. Das ist nicht Schweden. Das ist dummer Populismus zum Zweck des kurzfristigen eigenen Machterhaltes.

  10. Mit ihrer Antwort habe ich nichts einzuwenden. Die bessere Strategie kann in der Tat erst am Ende festgestellt werden. Allerdings liegt Schweden eben bei den Toten je Million Einwohner auf den schlechteren Plätzen.
    Als Stochastiker empfehle ich ihnen unbedingt die Themen und Zahlen zu Übersterblichkeiten. Z.B. wird gerne bei Influenza von 25.000 Toten berichtet. Alleine nur aus der Statistik errechnet. Tatsächlich laborbestätigt sind es nur 1674. Soviel zu Modellrechnungen. Prof. Krämer / Girgenzer befasst sich monatlich mit sog. „Unstatistiken“ mit gleichnamiger Webseite. Als Mann vom Fach vielleicht auch für sie interessant.
    Zum Schluss muss bei der Corona Geschichte nur bedacht werden, dass dieses Virus für alle Beteiligten neu ist und insofern umsichtig gehandelt werden muss. Es ist wie bei Polizeieinsätzen, wenn es heisst „Waffe/bewaffnet“, dann kann es eine Spielzeugwaffe sein, muss es aber nicht. Üblicherweise geht man von Maximalbedrohung aus.
    So musste auch die Virenbekämpfung angegangen werden.

    In diesem Sinne wünsche ich weiterhin beste Gesundheit.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.